Die WUA stellt sich vor

Newsflash

Von Schlafmützen und Fernreisenden: Tiere und Pflanzen im Winter
Der Winter: kurze Tage, wenig Sonnenlicht und kaum Nahrung, aber eisige Kälte und Frost. Wie schaffen es die Tiere und Pflanzen im Winter zu überleben? Wo verstecken sie sich? Frieren sie? Was fressen sie eigentlich? Und was können wir tun um die Tiere und Pflanzen auch im Winter zu unterstützen? Weiter ...

Umwelttipp der Woche

Steine gehören nicht ins WC
Beckensteine für die Toilette sind eine unnötige Ausgabe und sie schaden darüber hinaus der Umwelt. Eine Untersuchung von “die umweltberatung“ zeigte, dass 4 von 18 Beckensteinen sogar als hochgradig umweltschädlich gekennzeichnet sind, wobei diese schädlichen Stoffe zu 100 % im (Ab)Wasser landen. Manchmal ist weniger mehr.

Der EuGH hat am 12. Juli 2018 die Entscheidung der Europäischen Kommission bezüglich staatlicher Beihilfen für das KKW Hinkley Point C in vollem Umfang bestätigt. Nach den vorliegenden Unterlagen zum Urteil macht der EURATOM-Vertag diese Entscheidung möglich. Der Gerichtshof spricht jedem Staat die souveräne Entscheidung über die Wahl seiner Energiequellen zu, begründet aber gleichzeitig die bedingungslose Unterstützung der Kernenergie auf Grundlage des EURATOM-Vertrags als übergeordnetes Interesse der Europäischen Union. Dabei ist nicht entscheidend, ob dies tatsächlich im aktuellen Interesse der Mitgliedsstaaten liegt.

Ist die rechtliche Situation tatsächlich so zu beurteilen, dass aufgrund des EURATOM-Vertrags für die Kernenergie in Europa „Alles geht“ gilt, dann ist es an der Zeit im ureigenen Interesse Österreichs und aller anderen kernenergiefreien Staaten in Europa entsprechend zu handeln. Die größte Stärke des EURATOM-Vertrags liegt wohl darin, dass seine Änderung für alle Zeit unmöglich ist solange noch ein Mitglied für seine Erhaltung ist. Gleichzeitig ist dieser Punkt - das Einstimmigkeitsprinzip in fast allen Belangen - auch die Achillesferse des Vertrags.

Wenn nun der Vertrag rücksichtslos dazu verwendet wird gegen die Interessen einiger Mitgliedstaaten und entgegen der Usancen in allen anderen Bereichen wesentliche und langfristige Entscheidungen zu treffen, wäre das Einstimmigkeitsprinzip zu nutzen, um zukünftige Handlungen der Europäischen Atomgemeinschaft zu unterbinden.

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