Die WUA stellt sich vor

Newsflash

Goldenes Staffelholz der Stadt Wien für die WUA
Heuer stand das „Goldene Staffelholz“ unter dem Motto „Das gibt’s so nur in Wien“. Das Ziel des Wettbewerbs, der bereits zum fünften Mal stattfand, ist es Geschichten, Projekte und MitarbeiterInnen, die Wien besonders machen, vor den Vorhang zu holen. Die WUA hat ihr beliebtes Schmetterlingsprojekt „Vanessa – Kinder und Artenvielfalt“ eingereicht und ein "Goldenes Staffelholz" gewonnen! Weiter ...

Umwelttipp der Woche

Faire Weihnachtsgeschenke machen doppelt Freude!
Immer mehr Produkte werden in Billiglohnländern unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen hergestellt. 12 Millionen Kinder arbeiten in der Herstellung von Exportprodukten für die westliche Welt. Will man mit Weihnachtsgeschenken doppelt Freude machen, nämlich auch dem Produzenten mit fairen Löhnen, dann gibt es eine Vielzahl an fairen Geschenksideen.

Der EuGH hat am 12. Juli 2018 die Entscheidung der Europäischen Kommission bezüglich staatlicher Beihilfen für das KKW Hinkley Point C in vollem Umfang bestätigt. Nach den vorliegenden Unterlagen zum Urteil macht der EURATOM-Vertag diese Entscheidung möglich. Der Gerichtshof spricht jedem Staat die souveräne Entscheidung über die Wahl seiner Energiequellen zu, begründet aber gleichzeitig die bedingungslose Unterstützung der Kernenergie auf Grundlage des EURATOM-Vertrags als übergeordnetes Interesse der Europäischen Union. Dabei ist nicht entscheidend, ob dies tatsächlich im aktuellen Interesse der Mitgliedsstaaten liegt.

Ist die rechtliche Situation tatsächlich so zu beurteilen, dass aufgrund des EURATOM-Vertrags für die Kernenergie in Europa „Alles geht“ gilt, dann ist es an der Zeit im ureigenen Interesse Österreichs und aller anderen kernenergiefreien Staaten in Europa entsprechend zu handeln. Die größte Stärke des EURATOM-Vertrags liegt wohl darin, dass seine Änderung für alle Zeit unmöglich ist solange noch ein Mitglied für seine Erhaltung ist. Gleichzeitig ist dieser Punkt - das Einstimmigkeitsprinzip in fast allen Belangen - auch die Achillesferse des Vertrags.

Wenn nun der Vertrag rücksichtslos dazu verwendet wird gegen die Interessen einiger Mitgliedstaaten und entgegen der Usancen in allen anderen Bereichen wesentliche und langfristige Entscheidungen zu treffen, wäre das Einstimmigkeitsprinzip zu nutzen, um zukünftige Handlungen der Europäischen Atomgemeinschaft zu unterbinden.

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