Die WUA stellt sich vor

Newsflash

Beim 10. Wiener Nuklearsymposium am 20. September 2019 werden Fragestellungen rund um das Thema "Kernenergie im Klimawandel" behandelt.Der rasche Umstieg auf CO2-neutrale Technologien ist unbedingt notwendig, wenn die Folgen des Klimawandels noch einigermaßen überschaubar bleiben sollen. Kernenergie wird in diesem Zusammenhang oft als Teil der Lösung präsentiert. Auch wenn die Kernenergie als Industriezweig aus diesem Anlass weitere Investitionen lukrieren möchte, sind Effekte auf den Klimawandel in größeren Zusammenhängen zu hinterfragen und zu bewerten. Die Teilnahme am Nuklearsymposium ist kostenlos. Anmeldung

Umwelttipp der Woche

Wartung der Heizanlage
Bald ist es soweit: Hunderttausende Heizgeräte werden wieder in Betrieb genommen. Wer auf Nummer sicher gehen will, dass seine Heizanlage den ganzen Winter hindurch möglichst störungsfrei und effizient arbeitet, der sollte noch rasch einen Überprüfungstermin mit seinem Servicetechniker vereinbaren. Gut gewartete Heizgeräte halten länger und sparen Brennmaterial und Geld.

Die Novelle dient der Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU. Zusätzlich sollen einige Punkte aus dem Regierungsprogrammes 2017 - 2022 im UVP-G verankert werden, die im Verwaltungsreformgesetz BMLFUW, BGBl I 58/2017, nicht umgesetzt wurden.

Die Novelle sieht mit „biologischer Vielfalt“ und „Fläche“ zwei neue Schutzgüter vor. Mit der eigenständigen Nennung des Schutzguts Fläche soll über den bestehenden Schutz des Bodens auch der Aspekt des Flächenverbrauchs durch Versiegelung stärker betont werden.

Anpassungen sollen auch bei der Einzelfallprüfung vorgenommen werden. Die von der Projektwerberin vorzulegenden Unterlagen werden genauer beschrieben. Bei Feststellungsentscheidungen, keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, soll auf geplante projektintegrierte Aspekte oder Maßnahmen des Vorhabens Bezug genommen werden, mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen vermieden oder verhindert werden.

Für die Umweltverträglichkeitserklärung sind Klarstellungen bzw. Ergänzungen vorgesehen. Aspekte des Klimawandels, der Flächeninanspruchnahme sowie von Risiken bei Naturkatastrophen sind in Zukunft genauer zu beurteilen. Neben beabsichtigten Verfahrensvereinfachungen sind auch verschärfte Prüfungen von Umweltorganisationen vorgesehen. In Anhang 1 sollen einige UVP-Tatbestände wie Windkraftanlagen, Gletscherschigebiete und Gesteinsabbau geändert werden.

Gemeinsame Stellungnahmen der Umweltanwaltschaften

Die Österreichischen Umweltanwaltschaften haben zur Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes und zum parallel ausgesendeten Standort-Entwicklungsgesetz, mit dem einzelne im öffentlichen Interesse gelegene Vorhaben bevorzugt behandelt werden sollen, eine Stellungnahme ausgearbeitet. Das Standort-Entwicklungsgesetz wird auf Grund mehrerer Verletzungen von EU- und Österreichischem Verfassungsrecht zur Gänze abgelehnt. Beim Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz bezweifeln die Umweltanwaltschaften bei einigen beabsichtigten Verfahrensänderungen den tatsächlichen Nutzen. Die Stellungnahme setzt sich auch mit den geplanten Änderungen des Anhangs 1, vor allem Gletscherschigebiete betreffend, auseinander.

Mehr Informationen:

Stellungnahme der Umweltanwaltschaften zur UVP-G-Novelle 2018
Stellungnahme der Umweltanwaltschaften zum Standort-Entwicklungsgesetz

 

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