Die WUA stellt sich vor

Newsflash

Atomlos durch die Macht – Österreichischer Film bei Uran Film Festival
Das Programm für das 11. Internationale Uran Film Festival steht fest. Vom 19. bis 29. Mai 2022 werden im Museum für Moderne Kunst von Rio de Janeiro und rund 40 Filme zu atomaren Gefahren gezeigt. Dabei ist auch der österreichische Film „Atomlos durch die Macht.“ Weltweit ist die Online-Teilnahme unter den angegebenen Links möglich. Wir sind schon sehr gespannt darauf und laden Sie/dich herzlich dazu ein!

Umwelttipp der Woche

So wird die Anreise zum Urlaub
Fahren Sie mit dem Zug in die Ferien, so schonen Sie das Klima und ersparen sich Staus. Ist es notwendig mit dem Auto in das Urlaubsdomizil zu reisen, nehmen Sie den Autroreisezug – bequeme Anreise und ihr Auto steht Ihnen vor Ort  zur Verfügung. Oder Sie entscheiden sich für eine „entschleunigte“ Anreise – das heißt planen Sie ein bis zwei Tage mehr für die Anfahrt ein und machen Sie schon die Fahrt in den Urlaub zum Erlebnis.

Abschnitt Schwechat bis Süßenbrunn
In der Zeit von 13. Oktober bis 1. Dezember 2011 wurden die Projektunterlagen und die Umweltverträglichkeitserklärung zum Straßenprojekt „S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Schwechat – Süßenbrunn“ öffentlich aufgelegt. Im Projekt enthalten ist auch die Untertunnelung des Nationalparkgebietes in der Oberen Lobau.

Vollständigkeitsprüfung erfolgte ohne WUA

Das Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren wurde bereits im März 2009 von der ASFINAG beantragt. Leider hat es das Verkehrsministerium verabsäumt, die WUA bereits ab 2009 in die Vollständigkeitsprüfung der Projektunterlagen einzubinden, wie dies im Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz vorgesehen ist. Durch diese rechtswidrige Vorgangsweise ist das gesamte Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren mit einem schweren Verfahrensmangel bedroht, der zur Aufhebung der gesamten Umweltverträglichkeitsprüfung führen kann. Mangels Berufungsmöglichkeit ist dieser schwere Mangel in zweiter Instanz auch nicht heilbar.

Die WUA hat in ihrer Stellungnahme auf folgende weitere Schwerpunkte hingewiesen: 

  • In der gesamten Umweltverträglichkeitserklärung bleiben die Auswirkungen der S 8 unberücksichtigt, obwohl die UVP zur S 8 bereits im Juli 2011 eingereicht wurde und die Verkehrsfreigabe genauso wie bei der S 1 im Jahr 2016 erfolgen soll.
  • Auf Grund der fehlenden Einbindung der S 8 sind sämtliche Grundlagendaten für die Lärm- und Luftberechnungen mangelhaft und ergänzungsbedürftig.
  • Die in den Projektunterlagen zu Grunde gelegten Planungen sind zum Teil veraltet (vgl. Anbindung A 23, Kosten-Nutzen-Berechnung aus 2003) und müssen angepasst werden.
  • Die geplante Teilverkehrsfreigabe von Süßenbrunn bis Großenzersdorf schafft ab 2016 eine völlige neue Verkehrssituation, die zumindest 10 Jahre anhält (geplante Fertigstellung des Lobautunnels 2025). Diese Auswirkungen der Teilverkehrsfreigabe bleiben in der Umweltverträglichkeitserklärung völlig unberücksichtigt.
  • Der Abtransport der Aushubmassen ausschließlich per LKW widerspricht dem Immissionsminimierungsgebot des § 17 Abs 2 Z 2 UVP-G. Eine Genehmigungsfähigkeit des ausschließlichen Transportes per LKW bei ausreichenden Alternativen (Bahn, Schiff) ist unserer Ansicht nach nicht gegeben.
  • Es fehlt eine Darstellung der Unsicherheiten, der möglichen Schwierigkeiten und Gefährdungen, die sich in der Bauphase in Hinblick auf den Umwelt- und Gewässerschutz sowie auf den Arbeitnehmerschutz ergeben können.
  • Die zahlreichen Mängel und fehlenden Erhebungen, wie vor allem das Fehlen der Auswirkungen der S 8 und der Teilverkehrsfreigabe, machen jedenfalls eine Verbesserung und Ergänzung der Projektunterlagen notwendig. In Anbetracht der fehlenden Einbindung der Umweltanwaltschaften bei der Vollständigkeitsprüfung sollten die verbesserten Projektunterlagen öffentlich aufgelegt und eine neuerliche Stellungnahmemöglichkeit eingeräumt werden.
  • Mehr Informationen:

    Stellungnahme der WUA zur S 1 Wiener Außenring-Schnellstraße, Abschnitt Schwechat bis Süßenbrunn, November 2011 (64-KB-PDF)

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