Die WUA stellt sich vor

Newsflash

Atomlos durch die Macht – Österreichischer Film bei Uran Film Festival
Das Programm für das 11. Internationale Uran Film Festival steht fest. Vom 19. bis 29. Mai 2022 werden im Museum für Moderne Kunst von Rio de Janeiro und rund 40 Filme zu atomaren Gefahren gezeigt. Dabei ist auch der österreichische Film „Atomlos durch die Macht.“ Weltweit ist die Online-Teilnahme unter den angegebenen Links möglich. Wir sind schon sehr gespannt darauf und laden Sie/dich herzlich dazu ein!

Umwelttipp der Woche

So wird die Anreise zum Urlaub
Fahren Sie mit dem Zug in die Ferien, so schonen Sie das Klima und ersparen sich Staus. Ist es notwendig mit dem Auto in das Urlaubsdomizil zu reisen, nehmen Sie den Autroreisezug – bequeme Anreise und ihr Auto steht Ihnen vor Ort  zur Verfügung. Oder Sie entscheiden sich für eine „entschleunigte“ Anreise – das heißt planen Sie ein bis zwei Tage mehr für die Anfahrt ein und machen Sie schon die Fahrt in den Urlaub zum Erlebnis.

Mehr als 10.000 Bürgerinnen und Bürger wenden sich gegen die Entmachtung der Umweltanwaltschaften
Angesichts des massiven drohenden Artenschwunds und des zunehmenden Nutzungsdrucks auf natürliche Lebensräume ist unverständlich, warum man die Umweltanwaltschaft als verlässliche und unparteiische Stimme für Natur und Umwelt in der laufenden Novellierung des Oberösterreichischen Naturschutzgesetzes schwächt.

Mehr als 10.000 Österreicherinnen und Österreicher haben die Petition „Die Natur braucht eine Stimme! Gegen die Entmachtung von Umweltanwaltschaften!“ unterzeichnet und sich so auch klar gegen die geplante Beschränkung der Parteienrechte der Oberösterreichischen Umweltanwaltschaft ausgesprochen!

Der in den Oberösterreichischen Landtag eingebrachte Entwurf wurde beim Uferschutz an Seen und Fließgewässern und bei der Zulassung von NGO´s in europarechtlichen Verfahren gegenüber dem Erstentwurf verbessert. Die Aufweichung des seit über 50 Jahren bestehenden grundsätzlichen Uferschutzes bleibt bedauerlicher Weise jedoch bestehen. Ohne die entsprechende Verordnung bleibt auch weiterhin unklar, aus welchen sensiblen Waldzonen sich der Naturschutz zukünftig beim Bau von Forststraßen zurückzieht.

Weniger Rechte für die Oberösterreichische Umweltanwaltschaft weiterhin geplant

Weiterhin sieht der Novellenentwurf den Entfall der Parteistellung der Oberösterreichischen Umweltanwaltschaft in Verfahren in Europaschutzgebieten und nach dem Artenschutz vor. Diese Einschränkung ist weder rechtlich zwingend noch fachlich nachvollziehbar. Nicht nur die Umweltanwaltschaften Österreichs, sondern auch bundesweit und regional aktive NGO´s, sogar das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus haben sich gegen diese Verschlechterung im Oberösterreichischen Naturschutzverfahren ausgesprochen.

Wie das Beispiel Niederösterreich zeigt, gibt es keinen nachvollziehbaren Grund, die Mitwirkung der Umweltanwaltschaft und der NGO´s auf Basis der Aarhus-Konvention bei europarechtlichen Verfahren gegeneinander auszuspielen. Im Gegenteil die beiden Rollen ergänzen einander und leisten gemeinsame Arbeit für Natur- und Artenschutz.

Noch besteht die Möglichkeit die eingebrachte Novelle 2019 zum Oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetz im Rahmen der parlamentarischen Beratungen abzuändern. Die Umweltanwaltschaften Österreichs appellieren daher an die Abgeordneten des Oberösterreichischen Landtags die 10.000 besorgten Stimmen nicht zu ignorieren und die Parteistellung der Umweltanwaltschaft in Europa- und Artenschutzrechtsverfahren beizubehalten!

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